Rechtsprechung
BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
- rewis.io
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (45)
- BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 571/18
Markenbeschwerdeverfahren - "FLEXI-GURT" - Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Unter dem zugehörigen Substantiv "Flexibilität" versteht man "flexible Beschaffenheit; Biegsamkeit, Elastizität; Fähigkeit des flexiblen, anpassungsfähigen Verhaltens" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Flexibilitaet; BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT m. w. N.).(4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).
ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13
DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (…EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).Die Zusammenschreibung ist zudem ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. - #darferdas? I;… a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn das Zeichenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (…EuGH a. a. O. - DOUBLEMINT;… GRUR 2004, 680 Rdnr. 38 - 42 - BIOMILD; BGH GRUR 2014, 872 Rdnr. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522 Rdnr. 13 - Deutschlands schönste Seiten).
- BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13
Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (…EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind.Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn das Zeichenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (…EuGH a. a. O. - DOUBLEMINT;… GRUR 2004, 680 Rdnr. 38 - 42 - BIOMILD;… BGH GRUR 2014, 872 Rdnr. 25 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522 Rdnr. 13 - Deutschlands schönste Seiten).
- BPatG, 02.08.2018 - 25 W (pat) 552/17
Marke "Flexcheck" ist hinreichend unterscheidungskräftig
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Um zur Deutung der Markenstelle zu gelangen, seien gedankliche Zwischenschritte notwendig (vgl. BPatG 25 W (pat) 552/17 - FLEXCHECK).Zudem wird das Kurzwort "Flex" benutzt, um auf individuell gestaltbare oder anpassungsfähige Tarife von Mobilfunkanbietern hinzuweisen, wie z. B. "CallYa Flex" oder "freenet Flex" von Vodafone (Anlage 1; BPatG 25 W (pat) 552/17 - Flexcheck).
- BPatG, 18.11.2014 - 29 W (pat) 572/12
Markenbeschwerdeverfahren - "carmaster" - Unterscheidungskraft - kein …
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Er wird in Wortzusammensetzungen benutzt, um einen Bezug zu Autos herzustellen (BPatG 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 27 W (pat) 566/17 - ChromeCars; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster; 33 W (pat) 527/12 - CAR CHECK DAY).ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BPatG, 11.11.2015 - 28 W (pat) 21/13
Markenbeschwerdeverfahren - "FlexxSide" - keine Unterscheidungskraft
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
(4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BPatG, 16.04.2008 - 29 W (pat) 86/06
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Er wird in Wortzusammensetzungen benutzt, um einen Bezug zu Autos herzustellen (BPatG 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 27 W (pat) 566/17 - ChromeCars; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster; 33 W (pat) 527/12 - CAR CHECK DAY).ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BPatG, 13.02.2007 - 33 W (pat) 15/05
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
(4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04
Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
Er wird in Wortzusammensetzungen benutzt, um einen Bezug zu Autos herzustellen (BPatG 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 27 W (pat) 566/17 - ChromeCars; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster; 33 W (pat) 527/12 - CAR CHECK DAY).ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).
- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
- BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05
VISAGE
- BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11
Deutschlands schönste Seiten
- EuGH, 10.03.2011 - C-51/10
Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …
- BPatG, 11.09.2014 - 24 W (pat) 8/14
Markenbeschwerdeverfahren - "KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …
- BPatG, 29.06.2017 - 30 W (pat) 2/16
Markenbeschwerdeverfahren - "hansedeal24" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 3/15
Markenbeschwerdeverfahren - "dateformore" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 09.11.2016 - 28 W (pat) 33/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Traumtomaten" - Unterscheidungskraft - …
- BPatG, 01.08.2019 - 30 W (pat) 562/17
- BPatG, 03.09.2013 - 33 W (pat) 511/13
Markenbeschwerdeverfahren - "klugeshandeln" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
- BPatG, 10.10.2017 - 25 W (pat) 2/16
Markenbeschwerdeverfahren - "findwhatyoulike" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 03.07.2014 - 30 W (pat) 56/12
Markenbeschwerdeverfahren - "IR LAB (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 122/09
Markenbeschwerdeverfahren - "mykaraokeradio" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
- BPatG, 30.09.2009 - 26 W (pat) 2/09
- BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 36/17
- BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 192/01
- BPatG, 18.01.2018 - 28 W (pat) 555/17
Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "EASYCLIP" als Wortmarke für Waren …
- BPatG, 01.04.2008 - 24 W (pat) 16/06
- EuGH, 21.01.2010 - C-398/08
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
- BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13
grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
- BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
- BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17
Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
- BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15
OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …
- BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16
Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …
- EuGH, 16.09.2015 - C-215/14
Société des Produits Nestlé - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie …
- EuGH, 12.02.2004 - C-218/01
Henkel
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
- EuGH, 19.04.2007 - C-273/05
HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …
- BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 566/17
- BPatG, 30.07.2013 - 33 W (pat) 527/12
Markenbeschwerdeverfahren - "CAR CHECK DAY (Wort-Bild-Marke)" - keine …
- BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 22/11
Markenbeschwerdeverfahren - "KID FLEX" - keine Unterscheidungskraft - …
- BPatG, 15.09.2014 - 24 W (pat) 518/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Sani-Flex" - keine Unterscheidungskraft
- BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 21/17 Unter dem zugehörigen Substantiv "Flexibilität" versteht man "flexible Beschaffenheit; Biegsamkeit, Elastizität; Fähigkeit des flexiblen, anpassungsfähigen Verhaltens" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Flexibilitaet; BPatG 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT m. w. N.).
(2) Die Abkürzung "flex" ist auch ohne Punkt im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 26 W (pat) 22/11 - KID FLEX).
- BPatG, 17.01.2024 - 29 W (pat) 20/22 Trotz der einheitlichen Klein- und Zusammenschreibung wird der Verkehr die beiden Worte "van" und "lovers", aus denen sich die Bezeichnung zusammensetzt, - nicht zuletzt aufgrund der sprachlichen Zäsur - problemlos erkennen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
- BPatG, 15.01.2024 - 29 W (pat) 24/21 Dies erschließt sich den angesprochenen Verkehrskreisen ohne Weiteres aufgrund der sprachlichen Zäsur (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
- BPatG, 06.12.2023 - 28 W (pat) 554/21 Anders als die Anmelderin meint, vermag die Zusammenschreibung der Wortbestandteile "Heidelberg" und "Foodie" eine Unterscheidungskraft des Anmeldezeichens nicht zu begründen, da Zusammenschreibungen ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel sind, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt, zumal vorliegend dadurch keine Veränderung der Sachaussage erfolgt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; 29 W (pat) 192/01 - Travelagain; 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR - die Entscheidungen des BPatG sind über die Homepage öffentlich zugänglich).
- BPatG, 12.12.2022 - 28 W (pat) 525/20 ccc) Auch die Ausführung der Wortelemente "SUMMER", "TIMELESS" und "CONVENIENT" in Versalien sowie die Kleinschreibung des Wortes "walker" können keine Schutzfähigkeit begründen, weil der Verkehr an die willkürliche und nicht den grammatikalischen Regeln folgende Groß- und Kleinschreibung von Wörtern in der Werbung gewöhnt ist (…BGH GRUR 2008, 710 Rdnr. 20 - VISAGE; BPatG 30 W (pat) 562/17 - TRAVELNEWS; 26 W (pat) 528/17 - EASYQUICK; 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; 30 W (pat) 56/12 - IRLAB; 26 W (pat) 2/09 - LINKRANK; 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR).
- BPatG, 06.11.2023 - 29 W (pat) 564/20 Dies ist bereits aufgrund der Schreibweise der Bestandteile in Klein- bzw. Großbuchstaben ohne Weiteres erkennbar und erschließt sich den angesprochenen Verkehrskreisen zudem aufgrund der sprachlichen Zäsur (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
- BPatG, 05.07.2023 - 29 W (pat) 564/19 Trotz der einheitlichen Groß- und Zusammenschreibung der Marke wird der Verkehr die beiden Worte - nicht zuletzt aufgrund der sprachlichen Zäsur - problemlos erkennen (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
- BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 556/22 Die Zusammenschreibung der Wortbestandteile "Easy" und "Inflate" vermag eine Unterscheidungskraft des Anmeldezeichens nicht zu begründen, da Zusammenschreibungen ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel sind, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 11.04.2019, 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; Beschluss vom 18.11.2018, 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 03.06.2015, 26 W (pat) 3/15 - dateformore; Beschluss vom 11.12.2013, 29 W (pat) 104/12 - edatasystems; Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - kluges handeln; Beschluss vom 29.09.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - travelagain).
- BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 557/22 Die Zusammenschreibung der Wortbestandteile "Universal" und "Inflate" vermag eine Unterscheidungskraft des Anmeldezeichens nicht zu begründen, da Zusammenschreibungen ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel sind, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 11.04.2019, 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; Beschluss vom 18.11.2018, 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 03.06.2015, 26 W (pat) 3/15 - dateformore; Beschluss vom 11.12.2013, 29 W (pat) 104/12 - edatasystems; Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; Beschluss vom 29.09.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - travelagain).
- BPatG, 17.05.2023 - 28 W (pat) 555/22 Die Zusammenschreibung der Wortbestandteile "Advanced" und "Inflate" vermag eine Unterscheidungskraft des Anmeldezeichens nicht zu begründen, da Zusammenschreibungen ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel sind, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rn. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 11.04.2019, 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; Beschluss vom 18.11.2018, 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; Beschluss vom 10.10.2017, 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; Beschluss vom 29.06.2017, 30 W (pat) 2/16 - hansedeal24; Beschluss vom 03.06.2015, 26 W (pat) 3/15 - dateformore; Beschluss vom 11.12.2013, 29 W (pat) 104/12 - edatasystems; Beschluss vom 29.09.2010, 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; Beschluss vom 03.09.2013, 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; Beschluss vom 15.10.2003, 29 W (pat) 192/01 - travelagain).
- BPatG, 24.07.2023 - 29 W (pat) 512/21